AfD wollte Auftritt der „Hass-Musiker“ Slime verhindern – und scheiterte kläglich

Die AfD-Fraktion in Hamburg hat es auf einen Auftritt der Punkband Slime abgesehen, der für den 8. Mai zum Hafengeburtstag der Hansestadt geplant ist. Das Konzert wollte man mit einem Antrag verbieten lassen, weil es sich bei der Gruppe um eine ihrer Meinung nach „extremistische Band“ handle, in der sich nur „Hass-Musiker“ befänden.

Mit 98 zu fünf Stimmen lehnte die Hamburger Bürgerschaft den Vorstoß am Mittwoch (27. April) jedoch klar und deutlich ab.  Die Senatsfraktionen von SPD, Grünen, den Linken und der CDU stimmten geschlossen gegen den Antrag. Allerdings betonte die CDU, dass der Vorschlag in die richtige Richtung gehe. Während die AfD ihren Wunsch nach einem Verbot damit begründete, dass Slime „Sprachrohr und Stichwortgeber auch gewaltbereiten Widerstands gegen die Polizei und zum Hit-Lieferanten für die linksextremistische Szene“ sei, verdeutlichten die anderen Parteien im Parlament, dass die Texte der Band dem juristischen Verständnis nach der Kunstfreiheit entsprächen und nicht zu Gewalt aufriefen.

In ihrem Antrag bezog sich die AfD auf zwei (ältere) Songs der Punkgruppe: „Wir wollen keine Bullenschweine“ und „Deutschland muss sterben“. Interessanterweise gab es zu beiden Liedern bereits Gerichtsentscheidungen. So ist „Bullenschweine“ seit 2011 indiziert, „Deutschland muss sterben“ wurde aber vom  Bundesverfassungsgericht im Jahr 2000 als Kunst im Sinne des Grundgesetzes eingestuft. Slime gelten seit ihrer Gründung im Jahr 1979 als Vorreiter der deutsche Punkmusik. Anarchistisches Gedankengut und linkspopulistische Parolen gehörten stets zum Grundkanon ihrer Texte.

Möglicherweise hat der Vorstoß der AfD noch einen anderen Grund: In ihrem neuen Song „Sie wollen wieder schießen dürfen“ greift die Band die Angst vor rechten Politikern und der AfD auf und verweist dabei auch auf ein Zitat der Berliner AfD-Politikerin Beatrix von Storch, die dazu aufgerufen hatte, nötigenfalls an den Grenzen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise auch Schießbefehle erteilen zu können.



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