Zu spät geklagt: Jury weist Elon Musks Klage gegen OpenAI und Sam Altman ab

Elon Musk hat seinen aufsehenerregenden Rechtsstreit gegen Sam Altman und OpenAI verloren. Eine Jury entschied, dass der Tesla-Gründer die Klage schlicht zu spät eingereicht hatte, wie die „New York Times“ berichtet.

Musk hatte seine Klage 2024 eingereicht und Altman sowie OpenAI-Mitgründer Greg Brockman vorgeworfen, sich auf unzulässige Weise zu bereichern. Außerdem warf er OpenAI vor, seine gemeinnützigen Pflichten verletzt zu haben, indem das Unternehmen einen gewinnorientierten Geschäftsbereich aufbaute und Milliarden an Investitionen von Microsoft annahm – ebenfalls als Beklagter benannt. Musk hatte OpenAI 2015 gemeinsam mit Altman als gemeinnützige Organisation gegründet, schied 2018 aus dem Vorstand aus und hält seitdem keine Anteile mehr an dem Unternehmen.

Die Jury brauchte weniger als zwei Stunden, um den dreiwöchigen Prozess zu entscheiden. Dabei gelangte sie gar nicht erst zur inhaltlichen Prüfung von Musks Vorwürfen – sie stellte fest, dass die Klage nach Ablauf der Verjährungsfristen eingereicht worden war.

Verjährung auf ganzer Linie

Beim Vertragsbruch-Vorwurf befand die Jury, Musk habe nicht nachweisen können, dass er vor 2021 keine Kenntnis von OpenAIs Plänen zur Umwandlung in ein gewinnorientiertes Unternehmen gehabt habe. Laut NBC News lagen dem Gericht Beweise vor, dass er bereits ab 2017 in entsprechende Gespräche eingebunden war. Auch bei den Bereicherungsvorwürfen sah die Jury die zweijährige Verjährungsfrist als verstrichen an. Diese Entscheidung hatte zudem zur Folge, dass Microsoft nicht für eine angebliche Beihilfe gegenüber OpenAI haftbar gemacht werden konnte.

Musks Anwalt Marc Toberoff signalisierte laut „Times“ bereits, dass sein Mandant in Berufung gehen werde. Möglicherweise könnten Musks kartellrechtliche Vorwürfe gegen OpenAI und Microsoft in einem gesonderten Verfahren verhandelt werden. Der Richter will die Angelegenheit noch am selben Tag mit beiden Seiten erörtern, hatte jedoch bereits zuvor angedeutet, dass ein zweiter Prozess angesichts des lebhaften Wettbewerbs auf dem KI-Markt wenig wahrscheinlich sei.

OpenAI und Microsoft feierten den Sieg unterdessen ausgiebig. OpenAIs Chefanwalt William Savitt erklärte vor dem Gerichtsgebäude gegenüber Reportern, er sei über das Urteil „begeistert“, und fügte hinzu, sollte Musk in Berufung gehen: „Wir sind sehr, sehr zuversichtlich, was unsere Position angeht.“

OpenAIs Machtposition gefestigt

Auch Microsoft veröffentlichte eine Stellungnahme: „Die Fakten und der zeitliche Ablauf in diesem Fall waren seit Langem eindeutig, und wir begrüßen die Entscheidung der Jury, diese Klagen als verjährt abzuweisen.“

Das Urteil dürfte OpenAIs ohnehin dominante Stellung in der Tech- und KI-Branche weiter zementieren. Hätte Musk gewonnen, wären ihm bis zu 150 Milliarden Dollar Schadensersatz zugestanden – und Altman wäre womöglich aus dem OpenAI-Vorstand gedrängt worden. Das hätte OpenAIs Konkurrenten, darunter Musks eigenes Unternehmen xAI, enorm in die Karten gespielt. Stattdessen behält Altman nun weitreichende Kontrolle über OpenAI, während das Unternehmen auf einen historisch bedeutsamen Börsengang zusteuert und seine Rechenzentren massiv ausbaut.