Frauke Petrys Geheimplan: So will die AfD sofort ARD und ZDF abschaffen

AfD-Vorsitzende Frauke Petry möchte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch einen „Bürgerfunk“ ersetzen. Ein bestimmtes Programmelement wäre dann bald verboten.

Die AfD hat vor, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk revolutionieren und aus dem bisherigen Programmangebot einen verschlankten „Bürgerfunk“ zu basteln. Dabei sollen Information, Bildung und Kultur einen hohen Stellenwert erhalten – Unterhaltungsprogramme müssten hingegen den Privatsendern überlassen werden.

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Wie die „Welt“ am Mittwoch (19. April) berichtet, trat AfD-Chefin Frauke Petry mit diesem Vorhaben am Dienstag vor die Presse, nur wenige Tage vor dem Kölner Bundesparteitag. Seit Monaten werden innerhalb der Partei Vorschläge zu einer Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks debattiert.

Gebühren nur für TV, das geguckt wird

Hintergrund ist, den Rundfunkbeitrag, wie er in der bisherigen Form existiert, abzuschaffen. Außerdem würde ein reformiertes Programm von ARD, ZDF und den Dritten, wenn es nach der AfD geht, künftig verschlüsselt übertragen – so dass nur für Fernsehen bezahlt werden müsste, das man auch wirklich anschaut.

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Ein weiterer wichtiger Ansatz für die Restauration des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wäre zudem das Ziel, den Einfluss politischer Vertreter auf das Fernsehen zu begrenzen, so Petry in ihrem Statement. Die AfD beklagte in den vergangenen Monaten mehrfach, dass sie den Zugang zu Talkshows verwehrt bekomme oder Vertreter der Partei nur zu bestimmten Themen eingeladen würden. Im Umkehrschluss reagierte die rechtspopulistische Partei mit dem Ausschluss einiger Pressevertreter auf Parteitagen. Darunter fanden sich auch einige Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

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Diese Praxis wird die AfD auch beim kommenden Parteitag in Köln umsetzen. Von über 1.000 Journalisten, die sich für die Tagung anmelden wollten, wurden lediglich 300 zur Berichterstattung akkreditiert.

Andreas Rentz Getty Images
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