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Bundesrichter glaubt, dass Jan Böhmermann bestraft werden könnte – „Satire darf nicht alles!“

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Bundesrichter glaubt, dass Jan Böhmermann bestraft werden könnte – „Satire darf nicht alles!“

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Seit Wochen beschäftigt Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan die Gerichte. Zuletzt musste der Moderator hinnehmen, dass das Hamburger Landgericht eine Unterlassungsverfügung erteilte, wonach bestimmte Teile des Poems, die besonders beleidigend sind, nicht mehr zitiert werden dürfen. Der Satiriker kündigte über seinen Anwalt an, die Unterlassung nicht akzeptieren zu wollen.

Nun meldete sich darüber hinaus auch Bundesrichter Thomas Fischer zu Wort und deutete in einem Gespräch mit der dpa an, dass Böhmermann möglicherweise mit einer Strafe rechnen müsse. „Ich halte es für möglich, dass Teile des Beitrags strafbar sind“, sagte der 63-Jährige. Der Jurist wies zudem daraufhin, dass die verbreitete Ansicht „Satire darf alles“ juristisch kaum haltbar sei.

Der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe: „Nach dem modernen, offenen Kunstbegriff schließen sich Kunst und Strafbarkeit, Satire und Strafbarkeit nicht gegenseitig aus.“
Der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe: „Nach dem modernen, offenen Kunstbegriff schließen sich Kunst und Strafbarkeit, Satire und Strafbarkeit nicht gegenseitig aus.“

Recep Tayyip Erdogan hatte als Privatmann Anklage wegen Beleidigung gegen den 35-Jährigen TV-Comedian erhoben. Böhmermann droht so eine Strafe nach Paragraph 185 des Strafgesetzbuchs. Da die Bundesregierung auch grünes Licht für die Strafverfolgung nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs gegeben hat (Stichwort: Majestätsbeleidigung), könnte das Strafmaß durchaus auch höher ausfallen als in solchen Fällen ähnlicher Größenordnung üblich.

Ronald Wittek picture alliance / dpa
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  • Jenny

    Herr Fischer ist als Hardliner unter den Richtern bekannt. Außerdem ist er auch als besonders “redselig” in der Öffentlichkeit bekannt. Es gibt noch viele viele andere Richter, die nicht so gerne ihre Meinung in den Medien sehen. Nachdem die Meinungen unter Juristen und Professoren völlig auseinandergehen, ist auch anzunehmen, dass dies bei Richtern der Fall ist und es ebenso ranghohe Richter gibt, die Fischers Meinung absolut nicht teilen.

    Abgesehen davon erzählt Herr Fischer mit “Satire darf nicht alles” absolut nichts Neues. Das ist jedem längst klar. Nur weil sich Kunst und Strafe nicht ausschließen gleich daraus zu schließen, diese Kunst sei strafbar, ist völlig unlogisch. Seine Vergleiche mit dem Töten von Tieren in der ZEIT ist daneben. Ebenso wie seine Behauptung, dass verbotene Pornographie “Kunst” sei. Wenn sich Kunstfreiheit und andere Gesetze widersprechen, dann muss man ABWÄGEN. Im Falle von getöteten Tieren dürfte das zugunsten der Tiere laufen. Dieses Muster lässt sich aber nicht auf Böhmermanns Sendung (die nicht nur das Gedicht umfasst) übertragen. Er hat nämlich weder Tiere getötet, noch verbotene Pornos gedreht.

    Böhmermann hat eine Form von Kunst geschaffen, die man nur 1x machen darf. Denn jetzt haben alle verstanden was
    Satire von Schmähkritik unterscheidet. Es gibt keine Notwendigkeit mehr, das nochmal zu machen für die nächsten Jahre. Eben aus diesem Grund sind auch die Vergleiche mit Beleidigungen x-beliebiger Personen unsinnig.