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Unfrieds Urteil: Die SPD – verloren wie die Sowjet-Hündin Laika im All


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Es gibt eine „rote Linie“, an der Menschen sich in der derzeitigen politischen Hysterie orientieren sollen. Sagt Baden-Württembergs SPD-Finanzminister Nils Schmid. Nämlich: „Anständige Leute wählen keine Rassisten.“ So rief er es bei einer Diskussion der Spitzenkandidaten zur anstehenden Landtagswahl in einen rappelvollen Saal in Stuttgart. Und setzte noch ein knackiges „Ende der Durchsage“ drauf.

Wenn es denn so einfach wäre.

Schmid ist als stellvertretender Ministerpräsident der SPD Protagonist der ersten und recht erfolgreichen grün-roten Koalition in Deutschland. Das Problem seiner SPD besteht darin, dass in der Regel das Positive dem alles überstrahlenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zugeschrieben wird. Der Juniorpartner steht in den Umfragen bei nur noch 16 Prozent, dabei schienen die 23 Prozent von 2011 schon wenig und den speziellen Umständen der Wahl geschuldet.

Es sind drei Probleme der SPD, die sich hier addieren. Schauen wir zunächst auf das aktuelle Problem, die neue Konkurrenz durch die AfD. Die SPD-Wählerschaft ist in der Frage des Umgangs mit Geflüchteten breit aufgestellt. Ein größerer Teil gehört zur deutschen Bürgergesellschaft, die sich für die offene Gesellschaft engagiert und Kanzlerin Merkels bisherige Politik unterstützt. (Was auch Vizekanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier tun).

Aber wie bei der CDU und der Linkspartei gibt es auch Kundschaft, die das Gefühl hat, sie sei zu kurz gekommen oder könnte zu kurz kommen angesichts der neuen Hilfebedürftigen, die sie als Konkurrenz empfindet. Um die Ablehnung der Fremden moralisch begründen zu können, wird mit dem Gerechtigkeitsargument operiert. Wenn denen geholfen wird (und unterstellt: mir nicht), dann ist das ungerecht, denn ich verdiene es (und die nicht). Diese SPD-Klientel könnte laut Umfragen zur AfD überlaufen, was die Sozialdemokraten im Südwesten marginalisieren und in Sachsen-Anhalt sogar auf Platz 4 zurückwerfen könnte.

Gabriels „erbarmungswürdiges Gerede“ bringt nichts

Was tun? Spitzenkandidat Schmidt führt eine moralische Kategorie ein. Wer AfD wählt, ist nicht anständig. Es geht nicht darum, ob oder dass das stimmt. Es geht darum, welche Kraft das hat. Es ist keine politische Antwort. Es ignoriert, was die Leute umtreibt und dass es der AfD teilweise schon gelungen ist, „Anstand“ als Widerstand gegen die Demokratie umzudefinieren. Es ist nicht auszuschließen, dass so ein Anstands-Dogma manche Menschen erst recht zur AfD treibt.



Kanye West kündigt Kandidatur für US-Präsidentschaft an

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