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Donald Trump begnadigt Lil Wayne, aber nicht „Tiger King“ Joe Exotic


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Donald Trump hatte es angekündigt, nun steht fest: Der scheidende US-Präsident hat noch 73 Personen begnadigt – darunter auch Rapper Lil Wayne und seinen ehemaligen Berater Steve Bannon. Zudem sorgte er dafür, dass die Strafen von 70 Personen herabgesetzt wurden.

Keine Begnadigung für „Tiger King“ Joe Exotic

Im Gespräch war auch eine Begnadigung für den im Gefängnis sitzenden „Tiger King“ Joe Exotic, dessen Fall durch eine Netflix-Doku weltweite Aufmerksamkeit erlangte. Bislang habe Trump den Tiger-Fan aber nicht begnadigt. Auch Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani stand bislang nicht auf der Liste – bis zur Amtsübergabe am 20.01.2021 hat der Präsident allerdings Zeit, weitere Personen zu begnadigen oder Strafmilderungen auszusprechen. Größeres Glück hatten dagegen der frühere Bürgermeister Detroits, Kwame Kilpatrick, der seit einer Schmiergeldaffäre im Gefängnis sitzt, sowie die Rapper Lil Wayne und Kodak Black, die wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt beziehungsweise bereits verurteilt worden sind.

Steve Bannon wurde noch vor seiner Verurteilung begnadigt

In einem offiziellen Statement des Weißen Hauses heißt es: „Präsident Trump hat Stephen Bannon begnadigt. Strafverfolger hatten Mr. Bannon für seine mutmaßliche Beteiligung an einem Betrug bei einem politischen Projekt angeklagt. Mr. Bannon war eine wichtige Führungsperson in der konservativen Bewegung und ist für seinen politischen Scharfsinn bekannt.“

Bannon galt 2016 als eine der wichtigsten Figuren im Wahlkampf von Donald Trump. Der einstige Chefstratege des Präsidenten hat zudem die als rechtspopulistisch und zum Teil auch rechtsradikal eingestufte Nachrichten- und Meinungswebseite „Breitbart“ mitgegründet. Im August 2020 war er festgenommen worden – er soll Spenden, die für den Bau einer Mauer zu Mexiko gesammelt worden waren, veruntreut haben. Im Mai 2021 sollte das Gerichtsverfahren gegen Steve Bannon eröffnet werden. Dazu kommt es nun vermutlich nicht mehr. Kritiker weisen darauf hin, dass eine Begnadigung durch den US-Präsidenten normalerweise dann stattfindet, wenn Menschen bereits verurteilt worden sind.


Nach Verhaftung von Jon Schaffer: Diese Verbrechen wirft ihm das FBI vor

Jon Schaffer ist am 17. Januar verhaftet worden. Der Mitbegründer der Metal-Band Iced Earth war vom FBI als Beteiligter beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 identifiziert und landesweit gesucht worden. Er muss sich nun für das gewaltsame Eindringen in das Regierungsgebäude und wegen Ruhestörung verantworten müssen. Das FBI veröffentlichte zudem am Montag (18. Januar) eine Liste von Vergehen, die ihm vorgeworfen werden: Betreten oder Ausharren in einem gesperrten Gebäude oder auf einem gesperrten Gelände ohne rechtmäßige Befugnis Störung des ordnungsgemäßen Ablaufs von Regierungsgeschäften Wissentlicher Einsatz von physischer Gewalt gegen eine Person oder Eigentum in einem gesperrten Gebäude…
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