„No Kings“-Proteste werben um enttäuschte Trump-Wähler
Die Protestbewegung erwartet an diesem Wochenende die bisher höchste Beteiligung.
Die ersten beiden rekordverdächtigen Ausgaben der internationalen „No Kings“-Proteste waren jeweils an große Nachrichtenereignisse geknüpft. Die erste fand im vergangenen Juli statt – zeitgleich mit Donald Trumps wenig beeindruckender Militärparade zu seinem Geburtstag auf der National Mall. Sie richtete sich gegen die Vorliebe des Präsidenten für Korruption und Herrschaft per Dekret. Die zweite folgte im Oktober als nationale Antwort auf den Einsatz von Nationalgardisten in amerikanischen Städten inmitten einer immer gewalttätigeren Einwanderungsbekämpfung. Sie brach den Rekord als größter Einzeltag-Protest in der amerikanischen Geschichte.
Am Samstag gingen die Amerikaner erneut auf die Straße, um gegen die autokratische Politik der Trump-Regierung zu protestieren. Es gibt wieder mehr als genug Gründe dafür. Der Präsident hat die Vereinigten Staaten in einen wachsenden militärischen Schlamassel mit dem Iran hineingezogen. Damit hat er sowohl ein außenpolitisches Desaster als auch eine wirtschaftliche Krise im Inland ausgelöst. Der Krieg folgt auf Vorfälle, bei denen ICE-Agenten Anfang des Jahres in Minneapolis zwei amerikanische Staatsbürger erschossen. Es war die Folge einer eskalierenden Einwanderungsoffensive, die dokumentierte Übergriffe gegen Migranten und Minderheiten einschließt, die ins Visier der Behörden geraten sind.
Die Nation ringt mit den Folgen des Irankriegs ,während Trump die Unterstützung großer Teile der Koalition verliert. Diese hatte ihm den Weg zurück ins Weiße Haus geebnet. Die Organisatoren von „No Kings“ versuchen nun, ihre Koalition bis in den Hinterhof des Präsidenten auszuweiten.
Brücken zu Trump-Wählern
„Ich glaube, der Erfolg dieser Bewegung hängt davon ab, dass wir Menschen ansprechen, die ideologisch nicht vollständig auf einer Linie liegen“, sagt Ezra Levin, Mitgründer von Indivisible – der gemeinnützigen Gründungsorganisation der „No Kings“-Koalition – gegenüber ROLLING STONE. „Wir brauchen Trump-Wähler, die für niedrigere Brot- und Eierpreise gestimmt haben, die keinen Krieg wollten und sich verraten fühlen. Ich will, dass sie in unserer Koalition willkommen sind. Es liegt an uns, sie mit offenen Armen zu empfangen und nicht zu sagen: ‚Hey, wo wart ihr, oder warum habt ihr das getan?’“
Der Protest, von dem Levin erwartet, dass er den bisherigen Teilnahmerekord brechen wird, findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem Trumps Zustimmungswerte ein Rekordtief erreichen. Wählergruppen, die 2024 nach rechts geschwenkt waren – darunter Latinos und junge Männer –, wenden sich von der MAGA-Bewegung ab. Diese Menschen wählen, sie schicken Abgeordnete nach Washington, und in Levins Augen sind sie ein wichtiger Teil, um sicherzustellen, dass Handeln und Verantwortlichkeit überparteilich getragen werden.
„Wir wollen nicht nur Demokraten, die freie und faire Wahlen schützen. Es braucht alle, die freie und faire Wahlen schützen, wenn Trump irgendwelchen Mist versucht“, fügt er hinzu. „Wir wollen Menschen, die auf unserer Seite stehen, die jeden Tag auf die Politik achten, dass sie das hier ebenfalls im Blick behalten. Uns ist schmerzlich bewusst, dass das nicht ausreicht. Es genügt nicht, sich nur in denselben alten Kreisen zu organisieren. Man muss in den kulturellen Bereich vordringen, nicht nur in den politischen.“
Junge Wähler im Fokus
Einer der Bereiche, auf den sich die Koalition konzentriert, sind Studierende und junge Wähler. Aida Mackic, nationale Organisationsdirektorin der American Civil Liberties Union (ACLU), sagt gegenüber ROLLING STONE, dass die Organisation zwischen dem ersten und zweiten „No Kings“-Protest einen Anstieg der Beteiligung junger Menschen verzeichnet hat. Die ACLU hat gemeinsam mit der Sunrise Movement eine Campus-Outreach-Initiative gestartet. Die Ergebnisse scheinen vielversprechend.
„Was wir beobachten, sind von Studierenden geführte Zubringermärsche, die eigenständig organisiert werden“, sagt Mackic. „Sie tauchen nicht einfach bei einem Protest auf. Sie bauen ihre eigenen auf – auf ihren eigenen Campussen, in ihren eigenen Gemeinschaften, an ihren eigenen Schulen.“
„Diese Generation ist damit aufgewachsen, zuzusehen, wie Institutionen versagen. Sie beobachten, wie die Klimakrise sich beschleunigt und Waffengewalt zunimmt. Währenddessen sagt man ihnen, sie sollen Vertrauen haben, dass schon alles gut wird“, fügt sie hinzu. „Sie machen sich keine Illusionen über Macht. [Jetzt] sehen sie zu, wie ihre Kommilitonen festgenommen werden. Professoren werden gefeuert. Ihre Campusse werden zu Zielscheiben. Das ist ihr Leben. Das ist für sie keine Unterrichtsstunde in Staatsbürgerkunde.“
Gebrochene Versprechen, gelebte Realität
Für junge Männer „unabhängig davon, wie sie gewählt haben“, seien eine Häufung von Krisen und gebrochenen Versprechen auf dem Vormarsch, sagt Mackic: „Studienschulden, wirtschaftliche Unsicherheit, das Zusehen, wie ihre Gemeinschaften auseinandergerissen werden. Das sind keine Parteienfragen. Was wir sehen, sind gelebte Erfahrungen. Was No Kings bietet, ist ein konkreter, gewaltfreier Weg, diese Frustration in etwas Kraftvolles zu verwandeln.“
Für viele wirft der Konflikt mit dem Iran einen langen Schatten über die Ereignisse. Die „No Kings“-Proteste dieses Wochenendes beschwören in gewisser Weise das Gespenst der Proteste von 2003 gegen die amerikanische Invasion im Irak herauf. Damals waren es die größten globalen Proteste in der Geschichte. Die Parallelen sind unverkennbar: ein unbeliebter Präsident, der einen unbeliebten Krieg im Nahen Osten führt und dabei die Macht der Exekutive ausbaut. Die Präsidentschaft von George W. Bush stand für eine massive Ausweitung der Inlandsüberwachung, das Aufblähen der Bundesstrafverfolgungsbehörden und die Einrichtung außergerichtlicher Foltergefängnisse. Die meisten dieser Umgestaltungen präsidialer Macht wurden nie rückgängig gemacht und bildeten das Fundament für Trumps eigene autokratische Ambitionen.
In den frühen 2000ern gab es einen „Moment, in dem eine Generation aufblickte und sagte: ‚Dem haben wir nicht zugestimmt und das ist nicht, wer wir sind’“, sagt Mackic. „Das fühlt sich wie dieses Erbe an. Junge Menschen protestieren nicht nur gegen eine Politik. Sie protestieren gegen eine Vision von Amerika, über die nie abgestimmt wurde.“
Republikaner spüren den Gegenwind
Trump selbst steht im November nicht auf dem Wahlzettel, aber die ersten zwei Jahre der republikanischen Kontrolle über die Regierung stehen auf dem Spiel. Die Republikaner selbst sehen die Zeichen. Einige der einst treuesten Gefolgsleute des Präsidenten – darunter die ehemalige Georgia-Abgeordnete Marjorie Taylor Greene sowie die Abgeordneten Nancy Mace (R-S.C.) und Lauren Boebert (R-Co.) – brechen inzwischen regelmäßig mit dem Präsidenten, sei es bei der Finanzierung des Irankriegs oder bei seinen wiederholten Versuchen, die Epstein-Akten zu begraben. Eine Reihe von Nachwahlen, bei denen es den Demokraten gelungen ist, sichere republikanische Sitze zu kippen, lässt für die GOP einen möglicherweise vernichtenden Zwischenwahlzyklus erahnen. Die „No Kings“-Organisatoren glauben, dass der Zeitpunkt reif ist, enttäuschte Trump-Anhänger anzusprechen, die seinen Versprechen geglaubt hatten, sich aus weiteren Auslandsabenteuern herauszuhalten.
Studien zur Analyse von Massenprotestbewegungen haben ergeben, dass großangelegte, gewaltfreie Proteste in Wahljahren enorme Wirkung entfalten. „Es ergibt Sinn, wenn man darüber nachdenkt“, sagt Levin. „Die meisten Menschen achten die meiste Zeit nicht auf Politik, und die meisten Dinge dringen nicht in ihre Blase ein. Aber wenn man einen massiven Protest hat, bei dem viele Menschen – einschließlich ihrer Nachbarn – auftauchen und stinksauer auf die Richtung des Landes sind, dann, verdammt nochmal, schlägt sich das in Wahlergebnissen nieder.“
Springsteen, Baez und Sanders in St. Paul
Die Organisatoren rechnen an diesem Wochenende mit über 3.500 einzeln registrierten Veranstaltungen und damit, den Teilnahmerekord vom Oktober zu übertreffen. Der Leitprotest findet in Minnesota statt – als Anerkennung des kollektiven Widerstands des Bundesstaates gegen den gewaltsamen Vormarsch des ICE in der Stadt. Die Sänger Bruce Springsteen, Maggie Rogers und Joan Baez sind für die zentrale Kundgebung in St. Paul angekündigt. Ebenso wollen die Schauspielerin Jane Fonda, Senator Bernie Sanders (I-Vt.), die Abgeordnete Ilhan Omar (D-Minn.) und Minnesotas Gouverneur Tim Walz erscheinen.
„Wir können nicht einfach bis November warten, um zu wählen“, fügt Levin hinzu. „Wir müssen die Wähler mobilisieren, und wir müssen die Wahl schützen – und ein ,No Kings‘-Protest ist ein hervorragender Weg, die eigene Gemeinschaft zu aktivieren und sie dann in den kommenden Monaten weiterzubilden.“
