Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann

Laut „Spiegel“ ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Satiriker und Moderator Jan Böhmermann. Die Leiterin der Ermittlungsbehörde habe bestätigt, dass ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten eingeleitet worden sei.

Sollte es zu einer Verurteilung kommen, drohen Böhmermann wegen seines Schmähgedichts über Erdoğan bis zu drei Jahre Haft. Es sollen bis Mittwoch (06.04.) bereits etwa 20 Strafanzeigen eingegangen sein – die Staatsanwaltschaft rechnet mit weiteren Anzeigen. „Zur Sicherung der Beweise wird beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert werden“, so die zuständige Oberstaatsanwältin. Das Bundesjustizministerium müsse zudem klären, „ob seitens der Türkei bzw. ihres Staatsoberhauptes ein Strafverlangen gestellt wird“.

Wie vorhergehende Medienberichte nahelegen, habe sich Bundeskanzlerin Merkel bereits in internen Gesprächen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu darüber geeinigt, dass das Schmähgedicht „bewusst verletztend“ sei. Auf eine Anzeige wolle die Türkei allerdings verzichten.

Kooperation

Experten gehen laut „Spiegel“ nicht davon aus, dass Böhmermann tatsächlich mit einer Haftstrafe zu rechnen hat, sogar eine Geldstrafe sei fraglich, da die Grenze zwischen Beleidigung und Satire in diesem Fall schwer auszumachen ist. In politischer Hinsicht sorgt das Thema jedoch für immensen Zündstoff.


Jan Böhmermann tut nur so! Keine Beteiligung an Video zu Ibiza-Affäre

Jan Böhmermann und Österreich - das könnte eine neue „Liebesbeziehung“ werden. Und eine komplizierte Angelegenheit für Juristen. Allerdings nur dann, wenn der Satiriker wirklich in irgendeiner Form an dem Enthüllungsvideo um den Österreichischen Vizekanzler Hans-Christian Strache beteiligt ist. Das ZDF hat nun auf Anfrage von „BILD“ ausgeschlossen, dass der Moderator oder seine Produktionsfirma an der Erstellung des Videos beteiligt waren, das mehrere Medien, darunter „Spiegel und „Süddeutsche“, am Freitag veröffentlicht hatten. Eine Beteiligung Böhmermanns an der Erstellung „können wir ausschließen“, so das ZDF. Das Video zeigt ein Treffen des inzwischen zurückgetretenen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache mit einer angeblichen russischen Millionärin in…
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