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Unfrieds Urteil: Warum Angela Merkel der Politiker des Jahres ist

Sie schämten sich mal wieder rechtschaffen. Für die ganzen anderen, die an der Flüchtlingssituation und überhaupt der Schlechtigkeit der Welt schuld sind. Speziell die von der CSU. Aber wann immer beim Parteitag der Grünen der Name Angela Merkel fiel, brandete Beifall in der Halle auf. Man darf mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit annehmen: Wäre die Bundeskanzlerin Ende November statt zur CSU zu den Grünen gegangen – sie wäre gefeiert worden. Und danach in der Union wirklich erledigt gewesen.

Angela Merkel mag am Ende dieses Jahres in ihrer eigenen Partei CDU geschwächt sein. Für mich ist sie der Politiker des Jahres 2015. Ich sage nicht „Politikerin des Jahres“, weil das eine unangemessene Reduzierung auf das Geschlecht beinhalten würde. Merkel ist nicht deshalb herausragend, weil sie es endlich eingesehen hat und eine Flüchtlingspolitik betreibt, die dem Wahren, Schönen und Guten dient. Ich bin im Gegenteil der Meinung, dass Merkel sich auch bei der Flüchtlingspolitik im Jahre 2015 an ihren Grundsätzen politischen Handelns orientiert hat.

Aber sie hat dieses Mal die Gesellschaft nicht eingeschläfert, sondern in Bewegung gebracht. Das ist riskant, aber notwendig.

Noch ist unklar, ob der neue Respekt der Linksliberalen und speziell vieler Grünen-Wähler vor Merkel auf einem mehrfachem Missverständnis beruht. Sicher, es wird viel von postideologischem Zeitalter geredet, aber die gefühlsideologischen Mauern stehen immer noch. Die Annahme lautet, man selbst sei moralisch topp aufgestellt, die Union aber leider nicht. (Der kleine Koalitionspartner SPD wird meist ausgeblendet.) Daher Verachtung für eine a priori als menschenfeindlich rezipierte Politik. Zack, alles schlimm. Und damit ist aber auch alles gut, weil Weltbild bestätigt.

Bei der Flüchtlingsentwicklung auf europäischem Boden war das anders. Mit der Öffnung der deutschen Grenzen in der Ungarn-Krise zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe begann sich im konventionell-bipolaren Denken die Merkel-Einschätzung zu verschieben. Eins kam zum anderen, dann noch ihr Satz „Dann ist das nicht mehr mein Land…“ und plötzlich war die machtfixierte, opportunistische Laviererin und Aussitzerin Merkel für viele eine andere geworden. Eine „Gute“.

Gegen Abschottung, Nichtstun und „Obergrenzen“

Die entscheidende Frage ist nicht, wer Merkel wirklich ist. Sondern ob Merkel damit nach zehn Jahren im Amt die erstarrte Gefühlsideologie grundsätzlich aufgebrochen hat oder ob die Mauer schnell wieder hochgezogen ist, mit dem Hinweis auf ihre pragmatische Türkei-Politik, die militärische Solidarität mit Frankreich und eine zunehmende Integration der Wünsche ihrer innerparteilichen Gegner.



Peter Maffay sendet Corona-Hilferuf an Kanzlerin Merkel - „Musik darf nicht am Ende der Skala stehen“

Peter Maffay setzt sich mit einem offenen Brief ans Kanzleramt für die vom Großveranstaltungsverbot und anderen Corona-Maßnahmen betroffene Musikbranche ein. In dem Schreiben heißt es, dass die ganze Konzert- und Veranstaltungsbranche nach dem Shutdown vor einer kaum zu bewältigenden Herausforderung steht. „Ca. 130.000 Arbeitsplätze und die daran gekoppelten Existenzen von Familien sind in akuter Gefahr.“ Vor allem junge Musiker sind bedroht Eine „komplexe Wertschöpfungskette aus Dienstleistungen“ stehe zur Zeit still. „Sie droht zusammenzubrechen“, so Maffay weiter. „Und damit die Basis für ALLE KÜNSTLER ALLER GENRES.“ Gerade jene, die am Anfang ihrer Karriere stünden, würden so bedroht. Maffay und die Unterzeichner…
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