Die Linkspartei: Marx und Murx

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Die Linkspartei: Marx und Murx

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Die Linkspartei – also was soll denn das überhaupt?“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Korte schaut auf. Kurze Denkpause. Wirft er einen jetzt gleich wieder raus? Nein, er lacht. Blickt rüber zur Marx-Büste auf seinem Schreibtisch. „Na, das ist mal ’ne Einstiegsfrage“, sagt er.

Oder eine Ausstiegsfrage, denn genau darum geht es ja nun seit Jahren, ohne dass sich auch bei dieser Bundestagswahl irgendetwas bewegt zu haben scheint. Bleibt die Linkspartei im Bund eine linkspopulistische Protestpartei? (Wofür einiges spricht, nicht zuletzt die Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht.) Oder wird sie eines Tages eine brauchbare sozialpolitische Reformpartei, wofür etwa der andere Spitzenkandidat, Dietmar Bartsch, stehen möchte?

Die einen sagen: „Logisch!“, die anderen schließen es nicht für immer aus; aber für diese Wahl ging nach dem Parteitag von Hannover eine Verantwortungs-übernahme auch schon wieder den Bach runter. Außer der FDP macht sowieso jede Partei in diesem Wahlkampf business as usual.

Mathematisch stärkste Oppositionspartei

Linkspartei wählen kann man sich weiterhin als einzige mögliche „Haltung“ eines nicht systemangepassten Gerechtigkeitstyps erklären, selbstverständlich. Aber real stärkt es die Union und ihre Kanzlerin, weil durch das tote Koalitionskapital gegen sie wohl keine Regierung zu bilden ist, geschweige denn eine mit anderer Ausrichtung. Das Paradox der Linkspartei besteht darin, dass sie zur SPD sagt: Mit euch geht links nicht. Aber gleichzeitig damit auch sagt: Mit uns geht links nicht.

Vielen ist das recht so, anderen schnurz, und dann gibt es sogenannte Reformer in der Partei wie Korte oder Parteichefin Katja Kipping, die reformieren so vor sich hin – aber es ist über 20 Jahre her, dass die damaligen Chefs Gregor Gysi und Lothar Bisky die noch unter PDS firmierende Nachfolgepartei der Sozialistischen Einheitspartei der DDR für Regierungskoalitionen öffnen wollten.

Oskar Lafontaine

Die Linkspartei wurde dann 2007 gegründet, ein Zusammenschluss aus PDS und der WASG, die sich im Westen aus Protest gegen Arbeitsmarktreformen und Sozialkürzungen der rot-grünen Bundesregierung formiert hatte. Der stimmungskompetente Ex-SPD-Vorsitzende Oskar Lafon­taine hatte das Gespür dafür, dass der gesellschaftliche Markt für dieses Politprodukt bereit war. Zum einen fehlte angesichts der dauermitregierenden SPD ­eine parlamentarische Mitte-unten-Vertretung, zum anderen gab es eine salonlinke identitäre Entfremdung mit Sozialdemokraten und Grünen. 2009 war die neue Partei mit 11,9 Prozent auf dem Höhepunkt, bei der letzten Wahl sackte sie auf 8,6 Prozent ab, was sie mathematisch immer noch zur derzeit stärksten Oppositionspartei macht.

Nun währt ein menschliches Leben ja auch nicht ewig, schon gar nicht in den Schichten der Deklassierten, und da fragt man sich schon, wann diese Partei denn nun nicht nur sprechend repräsentiert, sondern mit der Gerechtigkeit real loslegt.

Da sind wir schon bei einem kleinen Problem: das ist die Demokratie. In dieser Demokratie ist es so, dass einen ein Viertel der Menschen wählt, wenn man so ungerecht ist wie die SPD, und acht oder neun Prozent, wenn man so gerecht ist wie die Linkspartei. Wenn man allerdings so schlimm ist wie aus deren Sicht Angela Merkel, dann kriegt man 40 Prozent. Und da sind wir beim nächsten Problem, das auch einige Parteimitglieder immer wieder mal umtreibt: der Frage, ob denn der demokratische Parlamentarismus das richtige „System“ ist, um die moralisch übergeordneten Interessen des „Volkes“ durchzusetzen, womöglich auch gegen den Willen der Leute.

Ach ja, er ist Wessi

Rein ins Parlament: Jan Korte hat sein Bundestagsbüro mit zwei Heldenverehrungen versehen. Die eine ist besagte Karl-Marx-Büste auf seinem Schreibtisch, die andere ein Plakat von The Who an der Eingangstür. Seine Tasche hat vorn das hübsche Who-Emblem drauf, und jetzt schwärmt er auch schon vom Who-Konzert in Oberhausen im vergangenen Herbst, das mit „Won’t Get ­Fooled Again“ offenbar epochal endete. Sein Mitarbeiter ist in den Dreißigern und sagt leicht amüsiert, der Chef höre nur so Zeug, obwohl der eigentlich auch zu jung dafür sei.

Jan Korte

Korte ist 40, nicht groß, hat volles, leicht rötliches Haar und trägt zumindest heute informelle Kleidung. Ach ja, er ist Wessi. War mal Grüner. Sein Wahlkreis liegt in Sachsen-Anhalt um Bitterfeld herum, einen zentralen Braunkohle- und Chemie­standort der DDR, der nach dem Anschluss an die Bundesrepublik 1990 deindustrialisiert wurde. 2009 wurde Korte dort direkt gewählt, 2013 unterlag er dem CDU-Kollegen, holte aber immer noch 25 Prozent der Zweitstimmen. Er ist also Volksparteivertreter. Das erdet extrem.

Wenn er mit seinen Leuten reden will, lauert er ihnen auf dem Bitterfelder Wochenmarkt auf. Ins Wahlkreisbüro geht ja kein normaler Mensch. Er kommt ihnen aber nie mit intellektuellen Diskursen, und er sagt auch nicht so etwas Abstraktes sagte wie: „Ich bin für einen Neustart in Europa.“ Denn dann würden die sagen: „Hä, was ist denn mit dem los? Geh mal schön nach Hause, Korte!“

Kurzum, er vertritt keine universalen Positio­nen, er vertritt realexistierende Menschen, tendenziell im Einkommensbereich Mitte bis unten. Auch die Sklaven der Dienstleistungsgesellschaft und Bezieher von Arbeitslosengeld II, denen aus seiner Sicht sonst niemand signalisiert, dass er zumindest weiß, dass es sie gibt.

Politische Verortung: ein Kreis

Die Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün in der ersten Hälfte der Nullerjahre sind für ihn ein „Epochenbruch“. Zwar sind heute die meisten Menschen erwerbstätig, aber im unteren Teil fehlt es nicht nur an Geld, sondern an Respekt, Status und der Sicherheit einer Lebensplanung. Zen­traler Strang linker Politik ist für ihn die Planbarkeit des Lebens.
Die Linkspartei ist in Kortes Augen keine Protestpartei mehr, sondern etabliert, da sie nicht nur in einigen Ländern mitregiert, sondern seit Ende 2014 mit einem Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow in Thüringen. Findet er gut. Allerdings hat man in der Folge eben auch die Repräsentanz von Protestwählern verloren. Konkret: Die sind zur AfD, die bei der letzten Landtagswahl 24 Prozent holte und die Linkspartei auf 16 Prozent schrumpfte.

Zwar werden im klassischen Denken die einen ganz links und die anderen ganz rechts verortet, aber man könnte auch sagen, dass die politische Verortung mit einem Kreis besser beschrieben ist. An dessen hinterem Ende treffen rechts und links außen zusammen: bei der Fremdenfeindlichkeit und der strikt national definierten so­zialen Gerechtigkeit.

Im politischen Kindergartendenken gehen soziale Gerechtigkeit und emanzipatorischer Fortschritt selbstverständlich Hand in Hand. In der Realität sind es oft Gegensätze: Je weniger Geld- und Bildungsressourcen und eigene Perspektiven jemand hat, desto kleiner will er seine Welt sehen. Gerade die ostdeutschen Kleinbürger haben nicht immer soziale, sondern kulturelle und konservative Bezugsprobleme. Flapsig gesagt: Mehr homogen, weniger homosexuell. Eine überwältigende Mehrheit der Linkspartei-Wähler steht überhaupt nicht darauf, dass „der Islam zu Deutschland gehört“. Manche sind sich nicht sicher, ob sie selbst zu Deutschland gehören – wollen. ­Korte sagt, er wolle die Entrechteten vertreten, dafür aber keinesfalls antidemokratische Stand­punkte übernehmen.

Er zählt nicht zu denen, die die SPD erziehen wollen. Ein Mitte-links-Bündnis braucht eine Mitte. Also sollen SPD und Grüne ihren Teil der Gesellschaft einbringen, letztere den „liberal-bürgerlichen“. Korte fragt, wo das Problem sei.

Na ja, das Problem ist, dass schon nach 2009 im Grunde und rein theoretisch ideale Bedingungen herrschten: Union und FDP regierten unter großem Geächze, die drei anderen in der Opposi­tion – Linkspartei mit Rekordergebnis, Grüne mit Rekordergebnis, SPD mit Minusrekordergebnis. Jetzt gehen wir es aber an, hieß es da. Man gründete umgehend das Institut für Soziale Moderne als „linke“ Werkstatt zur Vorbereitung des neuen Projekts. Und dann schlief das auch schon wieder ein. Außerdem stand die nächste Wahl an. Es steht immer eine Wahl an. Wie in anderen menschlichen Zusammenhängen kommt es nie dazu, dass man grundsätzlich umplanen kann – weil die Gegenwart stärker ist.

Drei Ordner „Hartz IV“, ein Ordner „Schicksale“

Wenn nun also die Reformer denken, das Beste sei eigentlich eine künftige Bundesregierung aus Union, Grünen und FDP, weil dann SPD und Linkspartei in der Opposition wirklich mal was aufbauen könnten, dann hört sich das gut an. Erst mal. Aber beim Betrachten der Wirklichkeit auch wieder unwahrscheinlich. Dazu kommt, dass die Reformer sich auch nicht einig sind. Es gibt die einen Reformer wie Korte. Und andere Reformer wie die Parteivorsitzende Katja Kipping.

2012 beim Parteitag in Göttingen flog der „Laden“, wie Korte zu sagen pflegt, wirklich fast auseinander. Gregor Gysi legte den „Hass“ zwischen den Lagern offen. Korte und Kipping agierten damals in unterschiedlichen Seilschaften, am Ende wurde Bartsch nicht zum Vorsitzenden gewählt, was Korte gewollt hatte. Für diese Bundestagswahl taten sich Bartsch, Korte und Wagenknecht zusammen. Dieser temporäre Fraktionspakt ist nun wiederum nicht der Pakt der Parteizentrale am Rosa-Luxemburg-Platz und der Parteivorsitzenden Kipping. Puh.
Es dauert geschlagene 32 Minuten, bis Katja Kipping in ihrem Bundestagsbüro zum ersten Mal „neoliberal“, sagt. Neoliberalismus ist das Wort, mit dem klassische Linke sonst alle Übel der Welt erklären. Aber dies ist ein „Hintergrund­gespräch“, bei dem das Band nicht mitläuft, und entsprechend redet sie. Weniger dogmatisch, mehr so normal. Wie eine sozialökologisch-realistische Politikerin.

Neben ihr läuft ein Fernseher mit Live-Übertragung aus dem Bundestag. Sie muss gleich zu einer Abstimmung. Im Regal stehen drei Ordner „Dresden“ (da kommt sie her), drei Ordner „Hartz IV“ und einer „Schicksale“.

Katja Kipping

Kipping, 39, trägt den Pullover und die Haare rot (zwei leicht verschiedene Farbtöne allerdings), ihr Gesicht ist ernst und unverbittert. Ihre These lautet, dass eine Mitte-links-Regierung, bei der die linkeste Kraft ständig Kompromisse macht und eine Mitte-rechts-Opposition eine Repräsentationslücke auf links mit sich bringt. Mitte-links repräsentiert für sie Mitte-unten und kann das nur, wenn die Linkspartei aus einer Position der Stärke dazukommt, nicht mit sieben Prozent. Weshalb sie aus dem Unter-zehn-Prozent-Ghetto raus muss. Ihr interessantes Argument ist, dass es – ausgerechnet – die Linkspartei für eine politisch überarbeitete EU brauche. Dafür müssten Merkel und Schäuble abgewählt werden. Dass es kein klassisch linkes proeuropäisches Projekt gebe, bestreitet sie. An anderer Stelle lässt sie erkennen, dass es für sie keine Zukunft hat, immer nur den anderen zu sagen, wie bescheuert sie sind. Aber jetzt ist Wahlkampf, ­also reicht man in den nächsten Wochen die üblichen „Brot-und-Butter-Themen“ – das klassische Empörungsrepertoire.

„Versprochen und gebrochen“ ist eine Signature-Werberubrik auf der Facebook-Seite von Sahra Wagenknecht, in der sie liebevoll-fanatisch „gebrochene Versprechen“ der SPD auflistet. In Wagen­knechts Ein-Song-Jukebox wird mit moralischer Verachtung insistiert, die SPD krieche vor „Konzernlobbyisten und Superreichen“, stehe für „Lohndrücke­rei, Rentenkürzungen, Steuerungerechtigkeit“. Undsoweiterundsofort.

Wagenknecht, 48, steht für diese Partei, nicht (mehr) Gysi und (noch) nicht Kipping. Ob sie nun auf Partei­beschlusslage spricht oder gegen diese Beschlusslage Merkels Flüchtlingspolitik von rechts angreift, das unterscheidet die breite Öffentlichkeit überhaupt nicht. Da kann Kipping noch so viel hinterherrufen.

Die Figur Wagenknecht entwickelte sich aus DDR-Repressionserfahrungen, freiwilligem SED-Eintritt, Stalinismus-Befürwortung, Dissertation in Volkswirtschaft und einer Ehe mit Oskar Lafontaine. Der Produktkern ist heute talkshowtaugliche Radikal­opposition mit ökonomischer Kompetenz und moralischem Überschuss.

Parteitagsbeschluss XIV-3523

Daraus ergibt sich ein fundamentales Problem: Lafontaines Parteigründungsimpetus einer gerechten SPD darf niemals erreicht werden, sonst braucht es ja die Linkspartei nicht mehr. Und Mitregieren ist zumindest für die Marke Wagenknecht unmöglich, weil sie dann in der komplizierten Weltrealität handeln müsste, was häufig eben bedeutet: sich arrangieren, mitmachen. Und Allianzen mit anderen Menschen – und das sind Politiker nun mal auch – bereitet man bei allem berechtigten Professionalitätsanspruch nicht inhaltlich und emotional vor, indem man den potenziellen Partnern ständig sagt, dass sie schleimige, habgierige, feige Verräter seien. Von den wirklich koalitionsausschließenden politischen Positionen bei NATO, Sicherheits-, ­Ukraine- und Russlandpolitik gar nicht zu reden. Der Parteitagsbeschluss XIV-3523 etwa lautet, dass die „US- und NATO-Infrastruktur in Deutschland für den Aufmarsch gegen Russland“ wegmuss.

Womit das fundamentalste Problem aber noch gar nicht angegangen ist.

Weder Sozialisten noch Sozialdemokraten sind in der Lage, Gerechtigkeit unter den Bedingungen von Globalisierung, Digitalisierung und Klima­wandel zu definieren. Entweder arbeitet man mit einem offenen Markt, oder man landet schnell bei Jean-Luc Mélenchons nationalem Protektionismus und dessen EU-Feindlichkeit.

Alle Parteien kämpfen mit dem Problem Ideologie versus Wirklichkeit. Europas Linke haben kein proeuropäisches Projekt, weil die EU für sie immer neoliberaler Feind ihrer Kundschaft ist. Typisch dafür sind die widersprüchliche Ansagen von Wagenknecht in Sachen mehr EU oder weniger EU: Sie fordert strenge EU-Regeln gegen Steuerdumping, also Eingriffe in die nationale Steuerautonomie. Aber grundsätzlich will sie mehr Souveränität für nationale Regierungen und Parlamente in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Eine demokratischere EU ist für sie immer eine linke EU. Doch faktisch fehlen für eine linkere EU schlicht linke Mehrheiten in den Mitgliedstaaten und im EU-Parlament.

Sahra Wagenknecht

Und dann ist da noch etwas: Die Grünen haben zwei Flügel – aber die sogenannten Strömungen der Linkspartei sind für Außenstehende nicht zu dechiffrieren und in ihren Abgründen und ihrem Systemüberwindungsgrad nicht annähernd zu verstehen. Sozialistische Linke (Lafontaine), Sozialistischer Dialog, Antikapitalistische Linke, Sozialistische Alternative, Emanzipatorische Linke (Kipping), Netzwerk Reform­linke (Korte), Forum demokratischer Sozialismus (Bartsch), Kommunistische Plattform (Wagenknecht), nicht zu vergessen die „Linke Antikapitalistische Linke/Sehr Kommunistische Plattform“ (im Gegensatz zu den „Rechten“ bei den Linken und den nicht sehr kommunistischen Kommunisten). Die heißen übrigens wirklich so, das ist keine Par­odie. Jedenfalls nicht intendiert.

Und dann auch noch die Altkader vom MfS. Und der Ost-West-Graben. Die Wessis sind teilweise ordentliche Gewerkschafter wie Kippings Kovorsitzender, Bernd Riexinger. Und teilweise übrig gebliebene Verrückte aus den K‑Gruppen der Siebziger. Die Mitglieder im Osten sind in der Regel 65+ und waren früher Stützen des sozialistischen, also totalitären Systems.
Manche sind inzwischen pragmatischer als die ideologischen Wessis, anderen aber ist selbst das frühere SED-Zentralkomitee-Organ „Neues Deutschland“ nicht mehr „links“ genug. Dessen Redaktion sitzt seit 45 Jahren hinter dem Berliner Ostbahnhof, der früher der Hauptbahnhof der DDR war. In dem leicht angeranzten Plattenbau logieren auch die KPD, die DKP, die Rosa-­Luxemburg-Stiftung und, nicht zu vergessen, die Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR. Dieser eingetragene Verein kämpft für höhere Renten für ehemalige Stasibeamte.

Zukunftsbereit, wenn man damit umgehen kann

An der Frontseite prangt ein Marx-Spruch. Im zweiten Stock sitzt Tom Strohschneider, 43, der Chefredakteur des „ND“, früher „taz“. Ostbiografie. Einer der profiliertesten Journalisten für die Themen Linkspartei und Rot-Rot-Grün. Bei Stroh­schneider – Jeans, Brille, kurzes, dichtes Haar – steht der Marx nicht auf dem Tisch, sondern hängt als Poster an der Wand. Bei der Frage, worauf das denn hinauslaufen solle mit dieser Partei, lächelt er.

„Parteien sind sich ja selbst erst mal genug“, sagt er. Er sagt auch, dass es gute Gründe gegeben habe, die Staatsklasse der DDR in die PDS überzuführen und erst mal auf ihrem Weg in die Bundesrepublik zu begleiten. Vielleicht trifft das ja auch auf die „Sozialistische Zeitung“ zu, wie das „ND“ heute im Untertitel heißt. Laut IVW verkauft man 26.700 Exemplare täglich, überwiegend im Osten, und ist vermutlich, gegen Strohschneiders Ansprüche, für die Leser eine (Verlorene-)Heimat-Zeitung.

Strohschneider findet, dass es durchaus eine Art rot-rot-grüne Partei in Deutschland gebe – nur rekrutierte die sich eben nicht aus SPD, Grünen und Linkspartei, sondern nur aus Teilen dieser drei Parteien. Entsprechend gibt es in allen dreien auch noch Vertreter anderer inoffizieller Parteien. Das aber führt dazu, dass Parteien nicht mehr wie in der guten alten Zeit als kohärente Identitätsmodelle funktionieren. Sie tragen das andere, das einem nicht in den Kram passt, bereits in sich. Zukunftsbereit ist man, wenn man damit umgehen kann. Als Partei, indem man das Entweder-oder-Denken überwindet und dadurch nicht immer nur Konflikte produziert. Und als Bürger, ob nun mit West- oder Ostbackground, indem man seine Wahl daran orientiert, dass man Zukunft gewinnen will und nicht eine biografische Idee von sich verteidigen.

Aber das ist leicht gesagt. Manche „ND“-Stammkunden werden erst wieder wach, wenn angeblich Lenin- mit Stalinzitaten verwechselt werden. Jetzt nimmt Strohschneider einen Leserbrief vom Schreibtisch. Das Blatt sei mittlerweile „die Speerspitze des deutschen Imperialismus“, mailt ihm ein enttäuschter Abonnent.

Darauf muss man erst mal kommen.

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