Die Linkspartei: Marx und Murx

Die Linkspartei – also was soll denn das überhaupt?“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Korte schaut auf. Kurze Denkpause. Wirft er einen jetzt gleich wieder raus? Nein, er lacht. Blickt rüber zur Marx-Büste auf seinem Schreibtisch. „Na, das ist mal ’ne Einstiegsfrage“, sagt er.

Oder eine Ausstiegsfrage, denn genau darum geht es ja nun seit Jahren, ohne dass sich auch bei dieser Bundestagswahl irgendetwas bewegt zu haben scheint. Bleibt die Linkspartei im Bund eine linkspopulistische Protestpartei? (Wofür einiges spricht, nicht zuletzt die Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht.) Oder wird sie eines Tages eine brauchbare sozialpolitische Reformpartei, wofür etwa der andere Spitzenkandidat, Dietmar Bartsch, stehen möchte?

Die einen sagen: „Logisch!“, die anderen schließen es nicht für immer aus; aber für diese Wahl ging nach dem Parteitag von Hannover eine Verantwortungs-übernahme auch schon wieder den Bach runter. Außer der FDP macht sowieso jede Partei in diesem Wahlkampf business as usual.

Mathematisch stärkste Oppositionspartei

Linkspartei wählen kann man sich weiterhin als einzige mögliche „Haltung“ eines nicht systemangepassten Gerechtigkeitstyps erklären, selbstverständlich. Aber real stärkt es die Union und ihre Kanzlerin, weil durch das tote Koalitionskapital gegen sie wohl keine Regierung zu bilden ist, geschweige denn eine mit anderer Ausrichtung. Das Paradox der Linkspartei besteht darin, dass sie zur SPD sagt: Mit euch geht links nicht. Aber gleichzeitig damit auch sagt: Mit uns geht links nicht.

Vielen ist das recht so, anderen schnurz, und dann gibt es sogenannte Reformer in der Partei wie Korte oder Parteichefin Katja Kipping, die reformieren so vor sich hin – aber es ist über 20 Jahre her, dass die damaligen Chefs Gregor Gysi und Lothar Bisky die noch unter PDS firmierende Nachfolgepartei der Sozialistischen Einheitspartei der DDR für Regierungskoalitionen öffnen wollten.

Oskar Lafontaine

Die Linkspartei wurde dann 2007 gegründet, ein Zusammenschluss aus PDS und der WASG, die sich im Westen aus Protest gegen Arbeitsmarktreformen und Sozialkürzungen der rot-grünen Bundesregierung formiert hatte. Der stimmungskompetente Ex-SPD-Vorsitzende Oskar Lafon­taine hatte das Gespür dafür, dass der gesellschaftliche Markt für dieses Politprodukt bereit war. Zum einen fehlte angesichts der dauermitregierenden SPD ­eine parlamentarische Mitte-unten-Vertretung, zum anderen gab es eine salonlinke identitäre Entfremdung mit Sozialdemokraten und Grünen. 2009 war die neue Partei mit 11,9 Prozent auf dem Höhepunkt, bei der letzten Wahl sackte sie auf 8,6 Prozent ab, was sie mathematisch immer noch zur derzeit stärksten Oppositionspartei macht.

Nun währt ein menschliches Leben ja auch nicht ewig, schon gar nicht in den Schichten der Deklassierten, und da fragt man sich schon, wann diese Partei denn nun nicht nur sprechend repräsentiert, sondern mit der Gerechtigkeit real loslegt.

Da sind wir schon bei einem kleinen Problem: das ist die Demokratie. In dieser Demokratie ist es so, dass einen ein Viertel der Menschen wählt, wenn man so ungerecht ist wie die SPD, und acht oder neun Prozent, wenn man so gerecht ist wie die Linkspartei. Wenn man allerdings so schlimm ist wie aus deren Sicht Angela Merkel, dann kriegt man 40 Prozent. Und da sind wir beim nächsten Problem, das auch einige Parteimitglieder immer wieder mal umtreibt: der Frage, ob denn der demokratische Parlamentarismus das richtige „System“ ist, um die moralisch übergeordneten Interessen des „Volkes“ durchzusetzen, womöglich auch gegen den Willen der Leute.

Thomas Lohnes Getty Images


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