Highlight: Von Böhmermann bis Charlotte Roche: Das sind die beliebsten Podcasts auf Spotify

Fall Böhmermann: „Keine Schnellschüsse“ – Regierung will sich nicht unter Druck setzen lassen

Aus dem „Welt“-Ticker:

Die Bundesregierung ist noch nicht zu einer Entscheidung gekommen, ob sie nach dem Antrag der Türkei Strafermittlungen gegen Jan Böhmermann zulässt. Das teilte am Mittwoch Regierungssprecher Steffen Seibert mit: „Die Prüfung der türkischen Verbalnote und des sich daraus ergebenden weiteren Vorgehens dauert noch an.“

Hintergrund ist der Paragraf 103 des Strafgesetzbuches (StGB), in dem geregelt ist, dass die Ehre ausländischer Staatsoberhäupter, Regierungsmitglieder und diplomatischer Vertreter nach deutschem Recht geschützt sei – egal, ob sie sich im In- oder Ausland aufhalten. Eine Strafverfolgung kann erst erfolgen, wenn die Bundesregierung dies zulässt. Die SPD kündigte zuletzt an, die „antiquierte Vorschrift“ (Thomas Oppermann) schnellstmöglich abschaffen zu wollen.

Regierungssprecher Seibert bekräftigte, dass es keine Entscheidung über die Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit geben werde. Unionspolitiker warnten indes, das Strafrecht kurzfristig wegen eines Einzelfalls zu ändern. „Schnellschüsse werden der Bedeutung des Themas nicht gerecht“, sagte die Rechtsexpertin der Unions-Fraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker.


Weiterlesen:


 


Jan Böhmermann seufzt zum „Neo Magazin“-Abschied laut „Hallelujah“

Nach 167 Ausgaben des „Neo Magazin Royale“ ist Schluss mit lustig. Das ZDF wird die einst auf ZDF Neo gestartete und später auch im Hauptprogramm ausgestrahlte Satire-Show einstellen. Was zunächst wie eine Strafe für den nicht immer ganz einfachen Jan Böhmermann aussieht, ist natürlich eine Belohnung. Der Comedian bekommt ein Upgrade und darf im neuen Jahr ab Oktober eine (noch streng geheime) neue Sendung präsentieren. Vorher gab es dann am Donnerstag (12. Dezember) auf ZDF Neo (am Freitag auch im ZDF) aber doch noch eine letzte Sause, die keineswegs wie ein leises Servus daherkam. Von Beginn an keine falsche Bescheidenheit.…
Weiterlesen
Zur Startseite