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Unfrieds Urteil: Die grüne Merkel


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Die CDU-Kanzlerin Angela Merkel wird in diesen Wochen von rechts angegriffen, nicht von links. Das ist großartig.

Okay, es ist auch ein Problem. Für sie, aber auch für andere: für die Union, für die Oppositionsparteien, vor allem für die SPD. Deshalb ist es gleichzeitig eine Chance; weil die reflexartigen Zuordnungen in dieser Situation nicht funktionieren, die für Klarheit sorgen sollen, aber faktisch nur noch Illusionen sind.

Merkel ist beziehungsweise erscheint Teilen der Union in der Flüchtlingspolitik zu „grün“, und das im doppelten Wortsinn. Sie sehen in ihr eine Humanitätsgedusel-Grüne und damit als zu naiv, zu selbstgerecht und zu unerwachsen. Das ist ein Problem für CDU-Leute, die in den alten Emotionen des 20. Jahrhunderts feststecken. Und ein noch größeres Problem für die politischen Gegner, die auch von dieser alten Welt leben. Einer Welt, in der es Gute und Böse gibt. Die Guten sind sie.

Deswegen sind viele Leute auch so glücklich unglücklich über den US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump: Da kann man wenigstens noch sicher sein, dass man richtig liegt, wenn man ihn inbrünstig ablehnt. Er ist böse. Wer gegen ihn ist, ist gut. Das gilt auch für Ted Cruz, den Sieger der republikanischen Vorwahl von Iowa. Und andersherum für den Demokraten-Sieger Bernie Sanders. Der bedient das Gefühl, dass die Welt schöner wäre, wenn sie schöner wäre. Ideal. Dagegen ist es ungleich schwieriger, sich zu Hillary Clinton zu bekennen. Demokratin (okay), Frau (super), aber dann … Man muss Clinton schon sehr differenziert betrachten, sowie man auch Präsident Obama differenziert und in Relation zu seinen realpolitischen Möglichkeiten betrachten muss, um seine politische Leistung würdigen zu können.

Merkel liefert nach „links“

Im Grunde hat Merkel genau das geliefert, was die als „links“ bezeichneten Parteien seit Jahrzehnten von den als „konservativ“ bezeichneten Politikern und Parteien fordern: Eine Bildungsroman-Entwicklung par excellence. Atomkraft weg, Wehrpflicht weg, Homo-Ehe her undsoweiter. Und zumindest bis zu diesem Moment ist sie in der Frage einer politischen Antwort auf die globale Flüchtlingsdynamik den Politikgefühlen der grünen und linksbürgerlichen Wähler eindeutig näher an denen eines Teils der eigenen Partei. Nur hat das eben überhaupt nichts mit einer moralischen Entwicklung zu tun, vom Markt hin zum Menschen, von der Machtmaschine zur Überzeugungskämpferin.



Barack Obama: Überraschungsbesuch beim virtuellen „Crip Camp“

Das „Crip Camp“ ist ein Ferienlager für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, in dem diese Workshops besuchen. Dieses Jahr gab es bei einem der Workshops Besuch von einer ganz besonderen Person: Am Sonntag (26. Juli) schaute Barack Obama zumindest virtuell vorbei. Der Sonntag verzeichnete das 30. Jubiläum des „Americans with Disabilities Act“, bei dem Menschen mit Behinderungen für ihre Gleichberechtigung kämpfen. Crip Camp: The Official Virtual Experience Michelle und Barack Obama fungierten als ausführende Produzenten der Netflix-Dokumentation „Crip Camp“, welche von dem Camp Jened im Bundessaat New York handelt. Nachdem der Film im März auf der Streaming-Plattform veröffentlicht wurde, begannen…
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