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Unfrieds Urteil: Jetzt Kanzlerin mit Herz – wie tickt Angela Merkel wirklich?

Vor ein paar Wochen war ich zu Gast bei dem Philosophen Peter Sloterdijk in Wien, der mir auf die bisher überzeugendste Art erklärte, wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) arbeitet. Politik der Gegenwart, sagt Sloterdijk, sei nicht mehr Gestaltung, sondern nur noch die Entscheidung zwischen verschiedenen Übeln. Merkel starre daher die zur Wahl stehenden Übel möglichst lange an, um herauszufinden, welches das kleinere sei. Manchmal sei sie gezwungen zu entscheiden, bevor sie es wisse.

In diesen Tagen gibt es zwei Annäherungen an Merkel, die mit ihrer aktuellen Flüchtlingspolitik und deren Präsentation nicht mehr den Erwartungen und Erfahrungen entspricht, seit sie Anfang September die Grenzen für die in Ungarn Gestrandeten öffnete.

Die erste Reaktion kommt aus den politischen Links-Mitte-Milieus: Merkel genügte bisher politisch und moralisch (und ästhetisch) nicht meinen Ansprüchen, dieses pragmatische, kühle, prinzipienlose, an der Mehrheitsstimmung orientierte Durchgewurschtele. Nun ist alles anders. Glücklicher Seufzer: Das ist jetzt auch meine Kanzlerin.

Die zweite Reaktion kommt aus politischen Konservativ-Mitte-Milieus: Merkel genügte bisher meinen Ansprüchen, jetzt aber nicht mehr. Unglücklicher Seufzer: Ist das noch meine Kanzlerin?

Wobei man bedenken muss, dass die Merkel-CDU faktisch seit Jahren auch Politik für Links-Mitte-Milieus macht, die Linkspartei nationalistisch ist und die SPD mindestens so opportunistisch, wie man es Merkel bis vor wenigen Wochen rituell vorwarf. Und mindestens so konservativ. Die Trennlinie läuft also, was Wähler angeht, nicht zwischen SPD und Grünen hier, und CDU und CSU dort.

Die klarste Linie trennt Merkel und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, Bundesregierung und bayerische Landesregierung – und damit CDU und CSU. Merkel will, wie der Merkel-Kenner Robin Alexander in der „WamS“ ausführt, die Zuwanderung aus Not intelligent managen und nicht offiziell begrenzen, weil sie das nicht für möglich hält („Es liegt nicht in meiner Macht“, sagte sie im Fernsehen) und damit auch nicht für hilfreich. Seehofer, als Chef des am stärksten betroffenen Bundeslandes, will sie begrenzen und setzt dabei offensiver als alle anderen auf Abschreckung. Und auf das übliche Problemdelegieren nach oben.

Politik ist kein Rosamunde-Pilcher-Roman

Merkel hat angesichts sinkender Zustimmungswerte erstmals seit Jahren in einer exklusiv dafür gekaperten Fernsehsendung auch den zusehenden Deutschen zu erklären versucht, warum sie macht, was sie macht. Am Montag setzte sie noch ein zweiseitiges Interview in „Bild“ drauf.



„Macht bitte den Shutdown“: Oliver Pocher appelliert an Kanzlerin Merkel

Am 18. März 2020 hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die deutsche Bevölkerung gewandt – und sie dazu aufgefordert, in Zeiten der Corona-Pandemie zu Hause zu bleiben und verantwortungsvoll zu handeln. Dem Comedian Oliver Pocher geht dieses Appell nicht weit genug. In einem Video wandte sich der 42-Jährige nun direkt an die Bundeskanzlerin. Oliver Pochers Appell an Merkel „Macht bitte den Shutdown“, so Pochers Appell an Merkel – auf das auch gleich die Begründung folgt: „Denn wir haben in Deutschland zu viele dumme Menschen, die es nicht kapieren, was es heißt zuhause zu bleiben,…
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